Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung, DGIV e.V.

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Einkaufsverträge in der Integrierten Versorgung spielen dort eine Rolle, wo es beispielsweise um die Anschaffung von Informationstechnik zur Zusammenarbeit der Leistungserbringer (KIS, RIS, PACS) und für Telematikverbünde geht. Dieses Seminar soll zunächst für die schuldrechtlichen Probleme, die sich aus solchen Verträgen ergeben, sensibilisieren. Auch wenn die Anwendbarkeit des Vergaberechts beim Abschluss von Verträgen zur Integrierten Versorgung in der Praxis noch nicht in dem gebotenen Umfang Beachtung findet, so hat der EuGH doch in 2009 entschieden, dass gesetzliche Krankenkassen das EU-Vergaberecht anzuwenden haben. Vor diesem Hintergrund wird das hier vorgestellte Seminar den einschlägigen Rechtsrahmen erläutern und Lösungen aufzeigen, wie eine Ausschreibung von Verträgen zur Integrierten Versorgung nach vergaberechtlichen Maßgaben problemlos erfolgen kann.